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Quo Vadis Sandweiler

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Nach mehr als der Hälfte der kommunalpolitischen Legislaturperiode - 2023 wird neu gewählt – lässt sich aus Sicht der DP-Sektion Sandweiler, leider nur eines über den Stand der Dinge in Sandweiler sagen: In der Gemeindeführung geht es drunter und drüber: Der Schwarz-grüne Schöffenrat agiert kopflos. Vielleicht lässt sich so die nichtexistierende Kommunikation mit der Opposition im Gemeinderat und den Bürgern erklären.

Es war nicht nur das von der Opposition erfolgreich angestrebte und gewonnene Referendum gegen den sinnlosen Bau eines neuen Gemeindehauses, auch andere Faktoren zeigen, dass Schwarz-Grün völlig überfordert ist. 

Die Bürgermeisterin und ihre Schöffenkollegen waren sich ihrer Sache so sicher, dass sie keinen Plan B hatten, als ihnen die Bürger ihre überdimensionierten Rathauspläne um die Ohren gehauen haben. In Sandweiler ist kein Platz für ein schwarz-grünes Denkmal. Geradezu kindisch war die prompt folgende Reaktion des Schöffenrates, umgehend den bisherigen Sitzungssaal im Gemeindehaus in zwei Büros umzuwandeln.  Der Einbau von Klimaanlagen für die Mitarbeiter wäre sinnvoller gewesen – Flickschusterei allenthalben!

Apropos Personal; weiß der Schöffenrat eigentlich was ein ˏOrganigramm´ ist? Das wichtigste Büro der Gemeinde, das ˏEinwohnermeldeamt´ ˏBureau de population´. Ist aufgrund von personellen Querelen - keineswegs wegen Corona - nur nach Terminvereinbarung zu erreichen. Geburten und Sterbefälle halten sich aber nur selten an Termine!

„Das neue Gemeindehaus? Eine unausgegorene Idee ohne Plan B“

Das Vorgehen ist typisch für diesen Schöffenrat: Ideen werden angerissen, Projekte angefangen, aber nichts wird zu Ende gedacht. Man baut eine neue Schule und denkt erst danach über ein Verkehrskonzept nach. Sachliche Einwände der Oppositionsfraktionen, neben der DP ist das noch die LSAP, werden im Gemeinderat von der schwarz-grünen Mehrheit, abgetan oder einfach nur ignoriert. Es regiert ein übersteigertes Selbstbewusstsein. Sachliche Diskussionen interessieren den Schöffenrat nicht. Klare Hilfsangebote der Opposition anzunehmen ist unter der Würde der Mehrheit.

Kommissionssitzungen, in denen anderswo nach Sachlage diskutiert und entschieden wird, etwa die Planungs- oder die Finanzkommission, sind in unserer Gemeinde Pseudo-Veranstaltungen.

Der Arbeit des Schöffenrates fehlt jede Struktur

Wir als DP-Sandweiler können nur feststellen: Der CSV-Gréng-Schöffenrat hat keine Struktur. Sandweiler hat nach erheblichem Druck aus dem Innenministerium endlich einen neuen allgemeinen Bebauungsplan (PAG) eingebracht. Der aber lange noch nicht rechtskräftig ist. Dazu ist er auch noch schlicht schlecht. Typisch: Mehr als drei Monate nach dem Ende der Einspruchsfrist, hat der Schöffenrat immer noch nicht mit den vielen Beschwerdeführern gesprochen.

War schon die Schulerweiterung mit einem weiteren Standort gegenüber Schülern und Eltern eine ziemliche Rücksichtslosigkeit, zeigt das Fehlen eines Verkehrskonzeptes – die Frage wohin mit Fußgängern, Autos und Bussen wurde nicht beantwortet – weiteres Desinteresse an den Sorgen der Sandweiler Bürger. Im Gemeindehaus wird nicht navigiert, sondern im Nebel gestochert. 

„Auf Tauchstation in der Krise“

In der Covid-Krise beugte sich der schwarz-grüne Schöffenrat den Kontaktverboten – er ging auf Tauchstation. Eigene Ideen in der Krise? Nichts, Nada, Niente… Viele Kommunen haben ihrer Geschäftswelt zügig mit Gutscheinaktionen unter die Arme gegriffen, um ihnen durch den Lockdown zu helfen. Erst nach langem Zögern hat der Schöffenrat Sandweiler Kaufleute und Gastronomie unterstützt. Den Vorschlag der DP, jedem Bürger einen Gutschein von 25 Euro – nur gültig in Sandweiler - zu schenken, charakterisierte grün-schwarz als ‚Populismus‘.

Was kommt als nächstes?

Angesichts des Chaos in unserer Gemeinde stellt sich uns als Opposition die Frage „Was fliegt uns – Sandweiler in seiner Gesamtheit – als nächstes um die Ohren?“ Dabei wäre es die Aufgabe des schwarz-grünen Schöffenrates darauf eine Antwort zu geben – besser noch die Frage von vorneherein zu vermeiden!

Die DP wird das Vorgehen des Schöffenrates weiterhin kritisch begleiten, ebenso eigene Ideen und Vorschläge im Rat einbringen und dabei immer die Interessen der Sandweiler Bürger allem anderen voranstellen.

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